16. Dezember 2019

Ablenkungsversuch

Kaum ist der Bericht mit dem Titel „Hamburger Tierschutzverein verliert Prozess gegen die Stadt“ im Hamburger Abendblatt erschienen, kontern die Verantwortlichen im HTV in üblicher Manier auf ihrer Website mit „Stimmungsmache gegen den Tierschutz“. Doch nicht der Tierschutz steht im Focus des Artikels, sondern ein weiterer Prozess – mit Geldern aus Spenden, Erbschaften und Mitgliedsbeiträgen finanziert – ist verloren gegangen!

Auf der HTV-Website kommt aber wieder nur die immer gleiche Leier:

  • das Abendblatt lügt
  • die Behörde lügt
  • kritische Mitglieder lügen
  • Ehrenamtliche lügen
  • ehemalige Mitarbeiter*innen lügen

Auf eine Gegendarstellung des HTV im Hamburger Abendblatt, wie sie das Presserecht möglich macht, wird man wohl auch dieses Mal wieder vergeblich warten. Denn eine der Voraussetzungen für eine Gegendarstellung ist, dass es sich bei der beanstandeten Aussage um eine Tatsachenbehauptung handelt. Also um eine Äußerung, deren Inhalt grundsätzlich auf seine Richtigkeit hin überprüft werden kann. Die Gegendarstellung ist demnach ein effektives Instrument, um sich gegen eine unwahre Berichterstattung zu wehren. Warum nur machen die Verantwortlichen im HTV davon keinen Gebrauch?

Am Ende wird es richtig böse

Am Ende seines Fake-News-Gezeters schießt der HTV dann auch noch namentlich gegen ein Mitglied, das der Vorstand vor den nächsten Vorstandswahlen unbedingt loswerden will (der HTV-Anwalt ließ sich doch tatsächlich vor Gericht zu der Äußerung hinreißen: „Der Grund ist egal, Hauptsache er wird ausgeschlossen…“). Wörtlich heißt es: „Fast 30 Mitglieder forderten den Ausschluss von xxxxx aus dem Verein. Nach sorgfältiger Prüfung blieb dem Verein keine andere Möglichkeit als ihn auszuschließen“.

Da lachen sogar die geretteten Hühner

Um einen Antrag zur Beschlussfassung über bestimmte, zur Zuständigkeit der Mitgliederversammlung gehörende Themen zu stellen, braucht ein Mitglied die Unterstützung von mindestens einem Prozent der Mitglieder. Das sind etwas mehr als 50 Unterschriften! Und selbst in solchen Fällen soll es dem Vorstand schon gelungen sein, so ein Votum zu umgehen. Wenn aber „fast 30 Mitglieder“ (kaum mehr als ein halbes Prozent der Mitglieder) den Ausschluss eines Mitgliedes fordern, bleibt den Vorstandsmitgliedern keine andere Möglichkeit, als sich dieser Forderung anzuschließen?

Dabei stellt sich die Frage, ob es sich bei anderen anhängigen oder bereits erfolgten Ausschlussverfahren um die immer selben fast 30 Mitglieder handelt, die dem Vorstand keine andere Möglichkeit lassen, als langjährige Mitglieder, die dem Verein zum Teil schon seit Jahrzehnten auch mit ehrenamtlicher Unterstützung die Treue halten, auszuschließen? Der Verdacht liegt zudem nahe, dass es sich bei diesen „fast 30 Mitgliedern“ um Personen aus dem näheren oder familiären Umfeld der beiden Vorsitzenden handelt, die möglicherweise sogar erst nach Amtsübernahme der beiden „Alle-Tiere-Schützerinnen“ in den HTV eingetreten sind.

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